Allgemeine Geschäftsbedingungen der TheraBionic GmbH

  1. Geltungsbereich

Die vorliegenden AGB gelten für alle Kauf- und Überlassungsverträge zwischen der TheraBionic GmbH und Verbrauchern, die Produkte der TheraBionic GmbH einsetzen.

Entgegenstehende AGB des Kunden gelten nicht, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.

Diese AGB liegen in verschiedenen Sprachen vor. Verbindlich ist ausschließlich die deutsche Fassung.

 

  1. Änderungsvorbehalt

TheraBionic GmbH behält sich vor, jederzeit technische Änderungen am Gerät vorzunehmen und/oder dessen Form, Farbe und Verpackung zu ändern, insbesondere soweit dies erforderlich ist, um das Gerät dem technischen Fortschritt anzupassen.

 

  1. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug fällig.

Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der TheraBionic GmbH.

Vor Vertragsabschluss wird die Therabionic GmbH dem Kunden über die Zahlungsmethoden informieren, mit denen Kaufpreis und Kaution entrichtet werden können. TheraBionic GmbH kooperiert mit dem Zahlungsdienstleister PayOne, über den verschiedene Zahlungswege genutzt werden können.

 

  1. Widerrufsrecht, Wertersatz bei Widerruf

Der Kunde kann einen Kauf- oder Überlassungsvertrag widerrufen. Hierüber wird eine gesonderte Widerrufsbelehrung erteilt.

Im Falle des Widerrufs hat der Kunde Wertersatz für einen Wertverlust der überlassenen Geräte und Zubehörteile zu leisten, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit diesen Teilen zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Teile nicht notwendig war.

 

  1. Gewährleistung und Haftung

Hinweis: Aufgrund der begrenzten Erfahrung mit Patienten und der Variabilitäten bei individuellen Erkrankungen besteht das Risiko einer unwirksamen Behandlung, die das Fortschreiten der Erkrankung nicht verhindern kann. Daher kann keine Garantie für den Behandlungserfolg gegeben werden.

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln mit folgender Maßgabe: Bei Vorliegen eines Sachmangels, zu dem auch Transportschäden zählen, ist TheraBionic GmbH nach eigener Wahl zunächst zur Beseitigung des Mangels oder zur Lieferung einer mangelfreien Sache berechtigt.

(2) Soweit durch die Verwendung des Produktes Schäden entstehen, gilt folgendes:

  1. a) TheraBionic GmbH haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle darauf zurückzuführenden Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet TheraBionic GmbH nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und nur für den vertragstypischen und zum Zeitpunkt der Begründung des Vertragsverhältnisses vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für alle übrigen, durch leichte Fahrlässigkeit verursachten Schäden, insbesondere mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, sofern nicht eine zwingende gesetzliche Haftung besteht
  2. b) TheraBionic GmbH GMBH haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäßen oder vertragswidrigen Gebrauch des Gerätes hervorgerufen werden. Darüber hinaus gilt eine Verschlechterung der Ware durch Verschleiß nicht als Mangel, es sei denn, die TheraBionic GmbH hat die Verschlechterung zu vertreten.
  3. c) Eine etwaige gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bzw. dem Medizinproduktegesetz bleibt hiervon unberührt.

 

  1. Leistungsschutzrechte

Das TheraBionic P 1 und seine Verwendung sind patentrechtlich geschützt.

Alle Leistungsschutzrechte verbleiben bei TheraBionic GmbH, namentlich Urheberrechte an Zeichnungen, Produktabbildungen, Fotos und Filmen, unabhängig davon, ob diese dem Kunden in körperlicher oder unkörperlicher Form zugänglich gemacht wurden.

 

  1. Schlussbestimmungen

(1) Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

(2) Leistungs- und Erfüllungsort ist Ettlingen.

(3) Es gilt deutsches Recht mit folgender Maßgabe. Hat der Kunde seinen Wohnsitz im EU-Ausland, so kann sich der Kunde ergänzend auf die zwingenden Bestimmungen des Rechts seines Wohnsitzes berufen, das ohne diese Klausel anwendbar wäre.

(4) Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleiben die Wirksamkeit des Vertrages sowie die Geltung der übrigen AGB hiervon unberührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall unter Berücksichtigung des Gesetzes eine Vereinbarung treffen, die der unwirksamen oder nichtigen Klausel wirtschaftlich nahekommt. Das gleiche soll für den Fall gelten, dass im Vertrag eine Regelungslücke offenbar wird.<